Die schwere Gewaltkriminalität nimmt in der Schweiz bedrohlich zu

Die sifa hält dazu fest: Die Bereitschaft von Kriminellen zu skrupellosem Waffeneinsatz und zu brutaler Gewaltanwendung setzt die Öffentlichkeit insgesamt, besonders aber die zur Sicherung der Ordnung eingesetzten Polizisten immer wieder höchster Gefährdung aus. Dem Schutz der Öffentlichkeit vor gewalttätigen Kriminellen ist erste Priorität in der Polizeiarbeit einzuräumen. Kommen Gewalttäter bei solchen Polizei-Einsätzen zu Schaden, so fällt Verantwortung und Schuld auf die kriminellen Gewalttäter selber zurück. Klar ist: Wenn die Polizei gefährliche, gewalttätige, bewaffnete Verbrecher unschädlich machen muss, muss sie ihrerseits immer häufiger ebenfalls Gewalt anwenden.

So begründete polizeiliche Gewaltanwendung, zuweilen verbunden mit Waffeneinsatz aus Notwehr, hat in jüngster Zeit zahlreiche unfaire Medienkampagnen mit tendenziösen Pauschalanschuldigungen ausgelöst. Manchmal richten sich solche Kampagnen gegen einzelne Polizisten, manchmal gegen ganze Polizeikorps.

Drei stossende Beispiele verunglimpfender Kampagnen gegen Polizeibeamte, die nichts anderes als ihre schwierige Pflicht im Dienste der Sicherheit unter gefährlichen Umständen erfüllt haben, erfordern eine besonders klare Stellungnahme:

  • Da mussten Berner Polizisten einen einschlägig bekannten, gewalttätigen und (was von verschiedenen Medien bewusst verschwiegen wurde) mit einem Messer bewaffneten, wild um sich stechenden Randalierer in langem, hartem Handgemenge überwältigen. Ohne Gewaltanwendung war das nicht möglich. Der Täter verstarb wenige Stunden nach seiner Verhaftung an Herzversagen. Verwerflich verhielten sich jene Medien, welche die Anklagen gegen die an der Verhaftung beteiligten Beamten und ihren Kommandanten derart breitschlugen, dass man die Beschuldigten bereits als verurteilt wähnte – wogegen der begründet erfolgte Freispruch nach Abschluss des Verfahrens – wenn überhaupt kaum sichtbar berichtet wurde.
  • Zwecks Störung des G8-Gipfels spannte bekanntlich ein Chaot ein Seil über die Autobahn Genf–Lausanne. Man stelle sich vor, was für ein verheerender Unfall – möglicherweise gar mit Todesfolge für völlig Unbeteiligte – aus solch schwerwiegend krimineller Tat resultieren kann. Ein Polizist erkannte die drohende Gefahr. Kurzerhand schnitt er – den Schutz unbeteiligter Unschuldiger als seine erste Pflicht erkennend – das gefährliche Seil durch. Weil sich der kriminelle Chaot selbst an das über ein Brückengeländer gelegte Seil gebunden hatte, stürzte er ab und verletzte sich. Statt dass der rasch und richtig handelnde Polizeibeamte zum «Ritter der Strasse» ernannt wurde wegen unverzüglicher Beseitigung einer tödlichen Gefahr für völlig Unbeteiligte, droht ihm jetzt offenbar ein Verfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung. Offenbar getraut sich niemand, dem kriminellen Seilspanner ins Gesicht zu sagen, dass niemand anders als er selbst die volle Verantwortung trägt für die Folgen seiner kriminellen Tat.
  • Wenn Polizisten, die einen Tatverdächtigen zu überprüfen haben, auf massiven, gewalttätigen Widerstand stossen, dann ist es nur angemessen, dass auch die Polizei zwecks Überwältigung des Verdächtigen angemessen Gewalt einsetzt – wie jüngst aus verschiedenen Orten der Schweiz berichtet, u.a. aus Winterthur. Solch angemessene polizeiliche Gewaltanwendung gegen Renitente ist auch dann gerechtfertigt, wenn sich nachträglich herausstellt, dass der Überwältigte mit der Tat, deretwegen er überprüft werden sollte, nichts zu tun hatte. Wer bei einer Überprüfung mit der Polizei kooperiert, hat nichts zu befürchten. Wer sich dagegen einer Überprüfung unter massiver Gewaltanwendung zu entziehen sucht, ist als Kronzeuge für Kampagnen gegen die Polizei unglaubwürdig. Wer sich ihrer trotzdem bedient, unterminiert die öffentliche Ordnung und Sicherheit.
  • Die ganze Gesellschaft, insbesondere alle sich korrekt und ordentlich verhaltenden Frauen, Männer und Kinder sind der Polizei, wenn diese ihre tägliche Pflicht im Dienst der öffentlichen Sicherheit sorgfältig und umfassend erfüllt, dankbar. Die Öffentlichkeit weiss durchaus, welch schwierige Aufgaben Polizistinnen und Polizisten angesichts der zunehmenden Gewaltbereitschaft von Kriminellen täglich zu bewältigen haben. Im Namen der auf Sicherheit und Ordnung bauenden Öffentlichkeit dankt der sifa-Vorstand allen Polizistinnen und Polizisten der Schweiz für ihre tägliche Pflichterfüllung. Gleichzeitig verurteilt die sifa alle oberflächlichen, Zerrbilder verbreitenden Kampagnen gegen die Polizei, wie sie regelmässig entfesselt werden, wenn Polizisten Gewalt gegen kriminelle Täter oder sonstige Renitente anwenden müssen. Wer solche Kampagnen lanciert, gerät in den Verdacht der Komplizenschaft mit Gewalttätern und Kriminellen.