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Stopp der völlig entgleisten Justiz! – jetzt unterstützen auf Tells-Geschoss.ch

Es tut weh, dies feststellen zu müssen – aber: Die Schweizer Justiz spielt verrückt! Die dritte Gewalt in unserem Staat ist auf dem Holzweg. Bei Delikten im Strassenverkehr unnachgiebig und streng, bei Sexual- und Gewaltdelikten hingegen fast durchs Band das minimale Strafmass ausschöpfend.

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Klima der Einschüchterung

Wie es kürzlich die Vereinigung sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE erfahren musste: Es ist ein Klima der Einschüchterung entstanden, das die freie Meinungsäusserung in nicht für möglich gehaltener Weise gravierend einschränkt. Was war passiert? Mitte Oktober 2017 publizierte die sifa ein Video, das zeigt, wie mehrere Dunkelhäutige – offensichtlich afrikanischstämmig – am Bahnhof Delémont einen Jugendlichen attackieren. Sie bedrängen ihn, schubsen ihn vorerst, werfen ihn schliesslich zu Boden. Der Jugendliche schlägt rücklings auf dem Asphaltboden auf. Die sifa ist der Meinung: Die Öffentlichkeit muss über solch gefährliche Beispiele von Ausländergewalt informiert werden!

Kurz darauf setzte sich die von der Staatsanwaltschaft Zürich veranlasste, für die Überwachung der sozialen Medien geschaffene Fachstelle der Stadtpolizei Zürich mit der sifa in Verbindung: Der von der sifa zum Video verbreitete Titel «Afrikaner attackieren Jugendlichen am Bahnhof Delémont» könne die sifa «vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesgerichts … möglicherweise belangbar» machen. Bliebe der Beitrag stehen, müsse ein Rapport erstellt werden.

Abgestützt auf die vor einigen Monaten erfolgte bundesgerichtliche Verurteilung zweier SVP-Exponenten wegen des sog. «Schlitzer-Inserats» könnte ein Jurist die Überschrift so auslegen, als würde die sifa sämtliche in der Schweiz lebenden Afrikaner beschuldigen, alle Jugendlichen in unserem Land attackieren zu wollen. Eine Beleidigung jeglicher Vernunft – aber offenbar juristisch vertretbar!

Ernsthafte Strafandrohung

Doch damit nicht genug: Bei der sifa traf kurz darauf eine weitere – offenbar von Denunzianten ausgelöste – Intervention besagter Fachstelle der Stadtpolizei Zürich ein: Man habe festgestellt, dass das Video sehr vielfältig kommentiert werde. In einigen Fällen fielen die Kommentare aber so drastisch aus, dass dagegen von Amtes wegen strafrechtliche Abklärungen wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm ausgelöst werden könnten. Sei dies der Fall, dann würde die sifa, welche mit der Aufschaltung besagten Videos zu diesen Kommentaren «verleitet» habe, für die Folgen haftbar gemacht – obwohl die sifa diese Kommentare ja gar nicht beeinflussen kann.

Die Überzeugung vertretend, dass die interessierte Öffentlichkeit wissen soll, was für Gewaltattacken in der Schweiz heutzutage Realität sind, ist die sifa nicht bereit, das besagte Video zu löschen – gleichwohl sah sie sich gezwungen, sämtliche Kommentare zu löschen. Die Strafandrohung war ernst zu nehmen, wenngleich sie einer fragwürdigen Zensur gleichkommt.

Weit haben wir es gebracht in unserem Land! Offensichtlich stehen heute weniger die Straftäter im Visier der Justiz. Verfolgt und heimgesucht werden die, die über die von Ausländern begangenen Straftaten berichten.

Kampf «Recht gegen Unrecht»

Diese Entwicklung darf nicht hingenommen werden! Die sifa wird den Kampf gegen Zensurmachenschaften – die letztlich der Schonung ausländischer Gewaltstraftäter und der Unterdrückung des freien Wortes dienen – entschieden aufnehmen.

Es ist nun – auf verschiedenen Ebenen – folgendes zu tun:

  • Ein Klima der Angst zu schaffen, indem viele Bürger nicht mehr wissen, was sie nun sagen dürfen oder nicht, war und ist mit Sicherheit nicht Sinn der Rassismus-Strafnorm. Auf politischer Ebene ist darauf hinzuwirken, die Rassismus-Strafnorm (StGB Art. 261bis) abzuschaffen.
  • Richter, welche gegenüber Gewalt- und Sexualstraftätern fast durchs Band mildeste Urteile fällen und gleichzeitig bei Gesinnungsdelikten fernab jeglichen gesunden Menschenverstands durchgreifen, stehen sinnbildlich für eine fehlgeleitete, ungerechte Justiz. Diese Urteile sind zu dokumentieren, die Verantwortlichen beim Namen zu nennen.
  • Personen und Vereinigungen, die sich für das Aussprechen unbequemer Meinungen exponieren, dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden. Die sifa hat die Vorbereitungen aufgenommen, ein juristisches Gefäss (eine Stiftung oder ein Trägerverein) zu schaffen, welches solchen Personen und Vereinigungen unter die Arme greift und sich nach seinem Ermessen an den Kosten für die rechtliche Verteidigung von Milizpolitikern oder Privatpersonen beteiligt, die aufgrund klarer politischer Motive angezeigt wurden.

Die Durchsetzung oben geschilderter Vorhaben setzt die nötigen finanziellen Ressourcen voraus. Wir bitten all jene, die am Rechtsstaat Schweiz interessiert sind, diesen Kampf «Recht gegen Unrecht» mitzutragen. Unterstützen Sie uns dabei und tragen Sie mit Ihrer finanziellen Unterstützung dazu bei, diese Vorhaben umzusetzen und Gerechtigkeit zu schaffen. Es ist nötiger denn je.

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