052 301 31 00
   sifa - Sicherheit für alle, Postfach 54, 8416 Flaach

Blog

«Kranke Justiz» «zwingt» die sifa zur Löschung von Nutzer-Kommentaren!

Am 19. Oktober 2017 publizierte die sifa ein Video, das zeigt, wie mehrere Dunkelhäutige – offensichtlich afrikanischstämmig – am Bahnhof Delémont einen Jugendlichen attackieren. Sie bedrängen ihn, schubsen ihn vorerst, werfen ihn schliesslich zu Boden. Der Jugendliche schlägt rücklings auf dem Beton- oder Asphaltboden auf.

Das Video anschauen: Video: Jugendlicher am Bahnhof Delémont attackiert

Das ursprünglich laut «20 Minuten» von der Mutter des jugendlichen Gewaltopfers ins Netz gestellte Video schlug hohe Wellen. Innert vier Tagen – bis zum 23. Oktober mittags – hat das Video 215’379 Personen erreicht. 96’503 haben es sich angeschaut. Mehrere hundert Personen haben es kommentiert.

Bereits am 20. Oktober setzte sich die von der Staatsanwaltschaft Zürich veranlasste, für die Überwachung des Social Web geschaffene Fachstelle der Stadtpolizei Zürich mit der sifa in Verbindung: Der von der sifa zum Video verbreitete Titel «Afrikaner attackieren Jugendlichen am Bahnhof Delémont» könne die sifa «vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesgerichts … möglicherweise belangbar» machen. Bliebe der Beitrag stehen, müsse ein Rapport erstellt werden.

Abgestützt auf die vor einigen Monaten erfolgte bundesgerichtliche Verurteilung zweier SVP-Exponenten wegen des sog. «Schlitzer-Inserats» könnte ein Jurist die Überschrift so auslegen, als würde die sifa sämtliche in der Schweiz lebenden Afrikaner beschuldigen, alle Jugendlichen in unserem Land attackieren zu wollen. Obwohl diese juristisch offenbar vertretbare Unterstellung absolut hirnrissig ist und eine Beleidigung jeglicher Vernunft darstellt, hat die sifa den Text angepasst: «Fünf Afrikaner attackieren einen Jugendlichen am Bahnhof Delémont».

Doch damit nicht genug! Am 23. Oktober traf bei der sifa eine weitere – offenbar von Denunzianten ausgelöste – Intervention besagter Fachstelle der Stadtpolizei Zürich ein: Man habe festgestellt, dass das Video sehr vielfältig kommentiert werde. In einigen Fällen fielen die Kommentare aber so drastisch aus, dass dagegen von Amtes wegen strafrechtliche Abklärungen wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm ausgelöst werden könnten. Sei dies der Fall, dann würde die sifa, welche mit der Aufschaltung besagten Videos zu diesen Kommentaren «verleitet» habe, für die Folgen haftbar gemacht – obwohl wir diese Kommentare ja gar nicht beeinflussen können.

Die Stadtpolizei Zürich schrieb uns: «Wir geben Ihnen hiermit erneut die Möglichkeit, ihr Posting vom 19.10.2017 zu überdenken, bzw. dessen Auswirkungen zu korrigieren. Am 24.10.2017 um 09:00 Uhr erfolgt eine Sicherung aller zu diesem Zeitpunkt noch vorliegenden Kommentare an ihrem Posting und aller noch öffentlichen Teilungen mit der alten Formulierung Ihres Postings. Auf Grundlage dieser Sicherung wird, sofern weiterhin angezeigt, eine Rapporterstattung zuhanden der Untersuchungsbehörde erfolgen.»

Kommentierende schützen

Wir haben genauestens abgeklärt, wie darauf zu reagieren ist. Vor dem Hintergrund, dass wir unbescholtene Bürger, die ihrem berechtigten Zorn über Ausländerkriminalität manchmal wohl etwas zu freien Lauf lassen, schützen möchten, bleibt uns nichts anderes übrig, als sämtliche diesem Video gewidmeten Kommentare zu löschen.

Wir haben uns bewusst dazu entschieden, bis zur erwähnten Frist ALLE Kommentare zu löschen. Wir spielen nicht Zensurbehörde über vermeintlich korrekte oder «falsche» Meinungsäusserungen und massen uns auch nicht an, in jedem einzelnen Fall zu entscheiden, welcher Kommentar nun potenziell gegen die Rassismus-Strafnorm (StGB Art. 261bis) verstossen könnte. Oberste Priorität hat für uns, Kommentierende und unsere Unterstützer vor Strafverfolgung zu schützen.

Die sifa ist andererseits nicht bereit, das besagte Video ebenfalls zu löschen. Wir vertreten die Überzeugung, dass die interessierte Öffentlichkeit wissen soll, was für Gewaltattacken in der Schweiz heutzutage Realität sind. Gleichzeitig rufen wir dazu auf, das Video jetzt erst recht zu verbreiten.

Weit haben wir es gebracht in unserem Land! Ein Klima der Angst zu schaffen, indem viele Bürger nicht mehr wissen, was sie nun sagen dürfen oder nicht, war und ist mit Sicherheit nicht Sinn der Rassismus-Strafnorm. Doch offensichtlich stehen heute weniger die Straftäter im Visier der Justiz. Verfolgt und heimgesucht werden die, die über die von Ausländern begangenen Straftaten berichten – in Form gefilmter Tatsachen-Berichterstattung.

Es sind in dieser Auseinandersetzung – das wissen wir – auch Denunzianten am Werk. Diese wollen weder stattfindende noch filmisch festgehaltene Gewalt unterbinden. Sie wollen nur jene mundtot machen und mit Strafverfahren eindecken, die über stattfindende Gewalt, wenn sich die grossen Medien darüber ausschweigen, angemessen berichten. Traurig genug, dass «unsere» Justiz ihr Handeln auf solche Machenschaften und ihre Träger abstützt.

Kampf «Recht gegen Unrecht»

Noch ist kein Schlusspunkt hinter diese Auseinandersetzung zu setzen. Im Gegenteil: Uns steht ein langer, kostenintensiver Kampf bevor. Die sifa wird den Kampf gegen Zensurmachenschaften – die letztlich der Schonung ausländischer Gewaltstraftäter dienen – entschieden aufnehmen und hat bereits Vorbereitungen unternommen, um «Justizopfer» in ihrem Kampf für das Recht zu unterstützen (Näheres dazu in Kürze).

Wir bitten all jene, die am Rechtsstaat Schweiz interessiert sind, diesen Kampf «Recht gegen Unrecht» mitzutragen. Wir danken Ihnen, wenn Sie uns mit Ihrer Mitgliedschaft und finanziell unterstützen:

>> Mitglied der sifa werden: https://sifa-schweiz.ch/sifa-mitglied-werden/

>> sifa finanziell unterstützen: https://sifa-schweiz.ch/ueber-uns/spenden/

Kommentare (3)

  1. REPLY
    C. Brancher says

    Wir, die wir die Schweiz erhalten wollen, sind in erster Linie EIDGENOSSEN !

    Das heisst, wir haben uns aufgrund eines Eides zu einer willentlichen Einheit erklärt bzw.
    wir haben uns denen angeschlossen, die dies vor über 700 Jahren für uns Nachfolgende
    getan haben. Und zwar im Sinne von Ehrenhaftigkeit und Wahrheit.

    Schon so mancher Vogt versuchte uns unterzukriegen und doch ist es misslungen.
    Früher waren die meisten Vögte von aussen zu uns gesandt, heute entspriessen sie
    von innen heraus. Ein Eidgenosse fürchtet sich jedoch vor keinen Vögten, denn seine Basis
    ist der Wahrhaftige, der Allmächtige, der Ewige.

    Wir wissen, dass Lüge, Unterdrückung und Hochmut schlussendlich scheitern werden.
    Dies ist unwandelbares göttliches Gesetz!

    Wer billig Unrecht zu Recht erklärt, kämpft gegen universelle Gesetze an und
    handelt daher töricht. Und auch wenn er es nicht zu fassen oder glauben vermag,
    so wird er es eines Tages doch gewiss erfahren müssen.

    Darum, wacht auf, ihr, die ihr euch Schweizer nennt,
    besinnt euch auf euren Eid und werdet wieder Eidgenossen.

    Zu Ehren Gottes, des Allmächtigen!

  2. REPLY
    Loosli Johann Armin says

    Unglaublich, was sich unsere Richter und „Bundesbürobehörden“ alles leisten wollen können. Da geht jedem freiheitlich- und ehrlichem Bürger „die Suppe“ zu hoch. Jetzt muss das Volk handeln. Die helvetischen Richnter sind in letzter Zeit zur Katastrophe geworden. JETZT IST ES ZEIT GEGEN DIESE WILLKÜR ZU HANDELN.

  3. REPLY
    Daniel Lenzin says

    Was hätten Sie wohl getan, wenn da „Nafris“ gestanden hätte? Wahrescheinlich Cyber-Steinigung. 😉

Kommentar hinzufügen