052 301 31 00
   sifa - Sicherheit für alle, Postfach 54, 8416 Flaach

Medien

Waffen: ein gesellschaftliches Problem?



sifa-Wintertagung zur Sicherheitspolitik vom 26. Januar in Aarau

>> Waffen: ein gesellschaftliches Problem? [70 KB]
als PDF zum Herunterladen

Weiterlesen

Konsequenzen ziehen


Berner Gewaltorgien: Die Forderungen der sifa

Ereignisse, Schäden und Versagen nach den schweren Gewaltausbrüchen von Bern am 6. Oktober 2007 sind inzwischen überblickbar. Die in Flaach domizilierte Vereinigung “sifa – Sicherheit für alle” fordert, dass konkrete Konsequenzen rasch gezogen werden.

Offensichtlich ist: Die links-grüne Berner Stadtregierung wurde von den Ereignissen, obwohl diese voraussehbar waren, völlig überfahren. Im Nachhinein geäusserte Kritik an Drahtziehern und Rechtfertigung des eigenen Verhaltens genügt bei weitem nicht. Die links-grüne Stadtregierung erwies sich als gänzlich überfordert, den ihr übertragenen Sicherheitsauftrag im Dienste der Bevölkerung der Stadt Bern zu erfüllen. Ihre jahrelange Verhätschelungspolitik den in der Reithalle gar noch subventionierten Chaoten und Unruhestiftern gegenüber trägt jetzt die voraussehbaren, schlimmen Früchte.

Unfähige Stadtregierung

Klar ist: Angesichts der offensichtlichen Unfähigkeit dieser Berner Stadtregierung, namentlich von Stadtpräsident Alexander Tschäppät (SP) und Polizeidirektor Stephan Hügli (FDP), dürfen in Bern auf keinen Fall Euro-08-Spiele ausgetragen werden, solange die jetzige Regierung im Amt ist. Die Bevölkerung Berns muss sich überdies auch Rechenschaft darüber ablegen, dass Berns Stadtregierung auch vor selbstverständlichen Hauptstadt-Pflichten aufs bedenklichste versagt hat. Nachdem der Bundesplatz mit teurem Geld ausdrücklich als Stätte der Begegnung, als Stätte des freien Wortes für alle demokratischen Kräfte neu gestaltet worden ist, zeigt sich jetzt, dass fünfhundert Gewalttäter in Bern das freie Wort abwürgen können. Das ist für eine Stadt, die Hauptstadt der Schweiz sein will, unakzeptabel.

Täter-Bestrafung

Zum jetzt notwendigen Vorgehen gegen die Gewalttäter stellt die Vereinigung “sifa – Sicherheit für alle” folgende Forderungen auf:

1. Haftung
Ausgangspunkt der Berner Gewaltorgie war eine verbotene, illegale Gegendemonstration. Der Hauptorganisator dieser Gegendemonstration, Stadtrat Daniele Jenni, ist – allenfalls zusammen mit allen in der Trägerschaft vereinigten Organisationen – vollumfänglich und persönlich haftbar zu machen für alle eingetretenen Schäden. Finanzielle Folgen dürfen angesichts der Illegalität der Gegendemonstration weder den Steuerzahlern noch den Versicherungs-Prämienzahlern aufgebürdet werden.

2. Angemessene Bestrafung
Wer mit schweren Gegenständen hemmungslos Musikanten, friedliche Kundgebungsteilnehmer, unbeteiligte Passanten ohne Rücksicht auf mögliche Verletzungen angreift, ist als Verbrecher wegen “vorsätzlicher Körperverletzung”, also wegen eines Angriffs auf Leib und Leben von Unschuldigen anzuklagen, zu verurteilen und zu bestrafen. Das Strafmass ist angesichts des Ausmasses der entfalteten Gewalt generell am möglichen Höchstansatz auszurichten. Für schwere Gewalttaten sind ausnahmslos unbedingte Strafen auszusprechen.

3. Vermummungsverbot
Wer sich zwecks Begehung schwerer Straftaten illegal vermummt, ist pauschal für alle im Rahmen der Berner Gewaltorgie entfaltete kriminelle Aktivität anzuklagen und abzuurteilen. Es darf nicht sein, dass illegale Vermummung Bestrafung verhindern kann.

4. Festhaltung
Verhaftete Täter dürfen nach Aufnahme ihrer Personalien niemals, wie in Bern leider Tatsache geworden, bereits nach vier Stunden wieder auf freien Fuss gesetzt werden. Die gesetzte mögliche Festhalte-Dauer bis zur Anklageerhebung von 48 Stunden ist vielmehr vollumfänglich auszunutzen. Dies vor allem als Präventionsmassnahme zur Verhinderung von Folgetaten. Die persönliche Umgebung der Täter (Eltern, Lehrmeister, Arbeitgeber, Schulleitung) sind durch diese Festhalte-Massnahme auf den Nacherziehungsbedarf für die Gewalttäter aufmerksam zu machen, damit sie ihrerseits erforderliche Massnahmen einleiten können.

5. Schnellrichter
Im Anschluss an Gewaltausbrüche nach Berner Ausmass ist alles vorzukehren, dass schuldige Täter sofort bestraft werden und ihre Strafe unverzüglich anzutreten haben. Deshalb sind auch in der Schweiz nach Vorbildern, die sich im Ausland in ähnlichen Fällen bestens bewährt haben, Schnellgerichte für die sofortige Verhängung von Kurzstrafen (bis 14 Tage) einzurichten. Auch diese Massnahme dient der Prävention, damit die unmittelbare Umgebung der Täter den Nacherziehungsbedarf für die Täter erkennt.

Schwere Gewalttäter, deren Untaten unbedingte Strafen verdienen, sind bis zur Anklage-Erhebung in Untersuchungshaft zu behalten.

6. Minderjährige
Minderjährige Täter sollen gegen sie verhängte Strafen nicht in Gefängnissen, sondern in körperlich anforderungsreichen Arbeitseinsätzen abverdienen. Auch solche Arbeitseinsätze sind unverzüglich anzutreten. Wieder mit dem Zweck, der Umgebung des Jugendlichen den Nacherziehungsbedarf für den Täter sofort zur Kenntnis zu bringen.

7. Datenschutz
Datenschutz darf nicht Vorwand sein, Verbrecher und Gewalttäter zu schützen. Zwecks Vermeidung von Wiederholungstaten sind Namen und Personalien der 42 festgenommenen Gewalttäter von Bern, soweit ihnen verbrecherische Handlungen zur Last gelegt werden, offenzulegen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wer die Täter waren in der rücksichtslosen Gewaltorgie von Bern.

Verfehltes Einsatz-Konzept

Im weiteren sind die von verschiedenen eingesetzten Polizeibeamten unabhängig voneinander geäusserten Klagen auf ihren Wahrheitsgehalt abzuklären, wonach es zeitweise gelungen sei, den sogenannten “Schwarzen Block” vollständig einzukesseln und damit an verbrecherischer Gewaltentfaltung zu hindern. Es sei dann von oben die Weisung erteilt worden, die Umzingelung aufzugeben. Als Folge dieser vorschnellen Aufhebung dieser Blockade-Massnahme seien die schweren Ausschreitungen auf dem Bundesplatz erst möglich geworden. Bewahrheiten sich diese Informationen, sind die Auftraggeber der Blockade-Aufhebung zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Vereinigung “sifa – Sicherheit für alle” erwartet von den Behörden die umgehende Umsetzung ihrer Forderungen. Versagen beim Einsatz darf nicht auch völliges Versagen bei der Aufarbeitung und Strafverfolgung der Berner Gewaltorgie zur Folge haben.

Weiterlesen

Das Mass ist voll


Vergewaltigung von Schülerinnen: “Schweizerzeit” und “sifa” lancieren Petition

Nach wiederholten schweren Vergewaltigungen von Minderjährigen muss jetzt endlich gehandelt werden. Die “Schweizerzeit” und die Aktion “sifa – Sicherheit für alle” lancieren deshalb gemeinsam eine Petition unter dem Titel “Das Mass ist voll”.

Fast alle Täter im neuesten Fall Zürich-Seebach sind Ausländer. Und die tatbeteiligten Schweizer sind fast ausnahmslos erst vor kurzem eingebürgert worden. Die Petition fordert deshalb unter anderem Einbürgerungen auf Probe und die sofortige Ausweisung ausländischer Vergewaltiger.

Es genügt nicht mehr, über die um sich greifende Gewalt bloss zu klagen. Es ist zu handeln. Dafür lancieren “Schweizerzeit” und sifa eine Petition mit folgenden vier Forderungen:

Petition 1. Gewalttäter sind konsequent zu bestrafen. Das Strafrecht muss gewährleisten, dass die Strafe der Schwere der begangenen Tat angemessen ist – auch für Jugendliche. Minderjährige haben ihre Strafen nicht in Gefängniszellen abzusitzen, sondern in geführten, körperlich anforderungsreichen Arbeitseinsätzen abzuverdienen.

2. An schweren Gewalttaten beteiligte Ausländer sind ohne Verzug des Landes zu verweisen.

3.
Sind ausländische Täter minderjährig, so trifft die Ausweisung auch ihre Eltern. Denn diese haben ihre elterliche Aufsichtspflicht schwerwiegend vernachlässigt.

4. Einbürgerungen nur noch auf Probe: Wer nach gesprochener Einbürgerung straffällig wird, dem ist das Schweizer Bürgerrecht wieder zu entziehen.

Begründung

Körperlich überlegene, meist in Gruppen auftretende, hemmungslos gewalttätige Burschen bedrohen und vergewaltigen einzelne, den Stärkeren hoffnungslos ausgelieferte Mädchen. In Seebach wurden die Untaten gar noch verfilmt mit der Absicht späterer “Verwertung” im Internet. Weder geschahen diese Taten “aus heiterem Himmel” noch sind es Einzelfälle. Gewalt nimmt beängstigend zu.

Besonders gravierend: In Zürich-Seebach waren sämtliche Täter (ausnahmslos mit Herkunft Balkan oder Türkei) der Polizei bereits einschlägig bekannt: Wegen Raub- und anderen Delikten. Und Schulleitung und Schulpflege wussten von Sexualattacken. Klagen aus der Bevölkerung waren offenbar häufig. Niemand aber handelte. Selbst die Polizei ist schockiert: Mehrere der in Untersuchungshaft sitzenden Täter von Seebach zeigen nicht die geringste Reue. Ein Mädchen scheint für sie “Gebrauchsware” zu sein.

Darauf gibt es nur eine Antwort: Alle Gewalttäter sind konsequent zu bestrafen. Ausländische Täter, die Gewalttaten, ja Vergewaltigungen begangen haben, sind ohne Verzug aus der Schweiz auszuweisen.

Und ein elementarer Grundsatz ist vorbehaltlos durchzusetzen: Eltern sind uneingeschränkt verantwortlich für das Tun ihrer minderjährigen Sprösslinge. Vernachlässigen sie ihre Aufsichtspflicht, werden sie vollumfänglich haftbar. Ausländische Eltern, die ihre Elternpflichten derart vernachlässigen, dass ihre Nachkommen zu Vergewaltigern werden, haben – zusammen mit ihren minderjährigen Sprösslingen – die Schweiz zu verlassen.

Parlamentarische Vorstösse

Die Petitions-Forderungen werden Nationalräte, die Mitglieder der Vereinung “sifa – Sicherheit für alle” sind, in der Dezember-Session auch als parlamentarische Vorstösse einreichen. Mit der Petition und den parlamentarischen Vorstössen soll der unverzichtbare politische Druck aufgebaut werden, auf dass überfällige Massnahmen zur Eindämmung der Gewalt jetzt rasch getroffen werden. Die Petition wird in den kommenden Tagen an vorerst rund 30’000 Adressen verschickt werden.

Die Aktion “sifa – Sicherheit für alle” hat zum Zweck, Aktivitäten zu entfalten, die sich gegen die Kriminalität in allen ihren Erscheinungsformen wenden. Sie nimmt nachdrücklich politischen Einfluss auf allen Ebenen, fördert die öffentliche Meinungsbildung und unterstützt die öffentlichen Sicherheitsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Als bürgernaher Verein baut die sifa auf bewährten schweizerischen Traditionen und Massstäben auf.

Infos & Downloads
>> Argumentarium [154 KB]
als PDF zum Herunterladen
>> Petition [42 KB]
als PDF zum Herunterladen

Weiterlesen

Auslandabenteuer statt Sicherheit

sifa gegen Auslands-Interventionstruppe der Schweizer Armee

Die Vereinigung «sifa – Sicherheit für alle» hat mit grossem Befremden vom Entscheid des Bundesrates Kenntnis genommen, innerhalb der Armee eine Profi-Interventionstruppe für Einsätze überall auf der Welt zu schaffen.

Die auslandversessene Spitze der Schweizer Armee hat sich offensichtlich durchgesetzt: Unter Umgehung des Parlaments (und damit auch des Souveräns) wird auf dem Verordnungsweg eine knapp hundertköpfige Profi-Interventionstruppe geschaffen. Diese Armee-Einheit wird – wie aus der VBS-Orientierung an die Sicherheitskommissionen hervorgeht – gegebenenfalls auch für Angriffshandlungen im Ausland eingesetzt. Wer behauptet, eine solche Hundert-Mann-Einheit könne von der Schweiz aus eigenständig irgendwo auf der Welt operieren, täuscht die Öffentlichkeit. Diese Interventionstruppe ist nur dann handlungsfähig, wenn sie einer anderen, weit grösseren Interventionseinheit – im Klartext: einer Nato-Einheit – unterstellt wird.

Es ist bezeichnend, dass für einen ersten Einsatz dieser äusserst kostspieligen Schweizer Interventionstruppe bereits Afghanistan ins Auge gefasst wird. Ein Einsatz in Afghanistan kann allein im Rahmen der dort bereits operierenden Nato-Kräfte erfolgen. Auf kaltem Weg, ohne dass das Volk dazu Stellung nehmen könnte, setzt die seit langem auf Nato-Einsätze erpichte Armeespitze damit eine unumkehrbare Annäherung der Schweizer Armee an die Nato durch. Damit werden erstens Volksentscheide umgangen. Und zweitens wird die Neutralität der Schweiz ganz offensichtlich verletzt.

Der Ausbau der Ausland-Einsätze ist auch im Blick auf den derzeitigen Zustand der Schweizer Armee bedenklich. Das Gelingen der Reform «Armee XXI» hat die Armeespitze seinerzeit mit grossem Nachdruck davon abhängig gemacht, dass die «Professionalisierung der Armee-Ausbildung» realisiert werden könne. Für diese Professionalisierung der Ausbildung hätten 500 bis 800 zusätzliche Instruktoren verpflichtet werden sollen. Bei der Umsetzung dieser Zielsetzung hat die Armeespitze allerdings völlig versagt. Nicht nur konnten – trotz massivstem Werbeaufwand – kaum neue Instruktoren verpflichtet werden. Vielmehr verzeichnet auch das bestehende Instruktionskorps einen sich laufend beschleunigenden, alarmierenden Aderlass, an dem die Armeespitze alles andere als unschuldig ist.

Obwohl solide Ausbildung der Armee im Dienste der Sicherheit der Schweiz damit ernsthaft in Frage gestellt ist, zieht die Armeespitze in ihrer verantwortungslosen Ausland-Versessenheit zu Lasten der Ausbildung jetzt weitere rund hundert Instruktoren für Training und Einsatz im Rahmen der neuen Interventionseinheit für das Ausland ab. Indem die Armeespitze das Ausland-Engagement ausbaut, vernachlässigt sie den Sicherheitsauftrag gegenüber dem eigenen Land sträflich. Für Notfälle in der Schweiz operiert sie bloss noch mit völlig unrealistischen «Aufwuchs-Modellen», wobei sie selbstverschuldete Lücken bezüglich Ausbildung und Ausrüstung der Armee im Rahmen von acht Jahren Nachholbedarf und Kosten von vierzig Milliarden Franken bloss noch bürokratisch administriert.

Auch solche Planung zielt darauf ab, die Armee, sollte sie je für einen Ernstfall benötigt werden, sofort einem grösseren Verbund – im Klartext: der Nato – unterstellen zu müssen.

Solches Vorgehen, das den Souverän von grundlegenden Konzeptänderungen bewusst ausschliesst, verletzt die Verfassung. Es widerspricht überdies diametral allen Zusicherungen, die der Bevölkerung gegenüber abgegeben wurden, als diese für begrenzte, rein defensiv ausgerichtete Auslandeinsätze der Schweizer Armee knapp gewonnen werden konnte.

Infos & Downloads
>> Auslandabenteuer statt Sicherheit für die Schweiz [19 KB]
als PDF zum Herunterladen

Weiterlesen

Für neue Polizeimunition


sifa unterstützt Begehren der Polizeibeamten

Auch in der Schweiz nimmt die Gewaltkriminalität von Jahr zu Jahr bedenklich zu. Besonders bedrohlich: Kriminelle greifen weit häufiger zur Waffe als früher.

Da die Hemmschwelle von Kriminellen bezüglich Schusswaffen-Einsatz laufend niedriger wird, wird der Beruf des Polizisten entsprechend gefährlicher. Dieser zunehmenden Gefahr, der Polizisten bei der Erfüllung ihres Sicherheitsauftrags im Dienst der Öffentlichkeit ausgesetzt sind, ist durch adäquate Ausrüstung und Bewaffnung der Ordnungshüter Rechnung zu tragen.

Im Lauf der letzten Jahre wurde in verschiedenen Ländern eine neue, speziell auf den Polizeiauftrag ausgerichtete Munition getestet. Nachdem diese Tests positiv verlaufen sind, fordert die Vereinigung sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE – die rasche Einführung dieser speziellen Polizeimunition in allen Polizeikorps der Schweizer Kantone.

Der Vorteil dieser neuen Polizeimunition besteht darin, dass sie Getroffene zwar rasch kampfunfähig macht, sie dabei aber nicht tötet. Die Munition bleibt im Körper eines Getroffenen stecken. Durchschüsse sind praktisch ausgeschlossen. Das hat zur Folge, dass auch unbeteiligte Dritte, die unvorhergesehen in eine Schiesserei geraten können, einer weit geringeren Gefährdung ausgesetzt sind, als das bis heute der Fall ist.

Die neue Polizeimunition steht zum Beispiel in Deutschland heute flächendeckend im Einsatz – mit überzeugenden Resultaten. Aufgrund der guten Erfahrungen ihrer deutschen Kollegen fordern Schweizer Polizeibeamte – sozusagen täglich konfrontiert mit der zunehmenden Gewaltbereitschaft und der abnehmenden Hemmung zum Schusswaffen-Einsatz -, dass diese Munition auch in der Schweiz für die Polizei beschafft wird. Die Vereinigung sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE – unterstützt diese Forderung vorbehaltlos – für sämtliche kantonalen Polizeikorps der Schweiz. Sie wird diesen Standpunkt in diesen Tagen brieflich den Polizeidirektoren sämtlicher Kantone übermitteln. In Übereinstimmung mit dieser Forderung hat der Vizepräsident der sifa, Nationalrat Yvan Perrin (SVP NE) in der vergangenen März-Session den Bundesrat per Motion aufgefordert, diese Polizeimunition für das Schweizer Grenzwachtkorps und für die Bundespolizei raschmöglichst einzuführen.

Die in Flaach ZH domizilierte Vereinigung sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE – ist eine Bürgerbewegung, die sich für die öffentliche Sicherheit und insbesondere auch für die Belange der Polizeibeamten einsetzt. Präsident ist Nationalrat Ulrich Schlüer, Flaach ZH. Als Vizepräsidenten amtieren Nationalrat Yvan Perrin, Neuenburg und Christian Schmid, Niederried bei Kallnach. Die sifa umfasst rund 1500 Mitglieder aus allen Bevölkerungsschichten.

Infos & Downloads
>> Für neue Polizeimunition [18 KB]
als PDF zum Herunterladen

Weiterlesen