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Medien

Ausländische Schläger


Aarau: Gewalt an Rekruten bleibt ungesühnt


Am 6. August 2001 griffen ausländische Schläger ohne jeden Grund fünfzehn uniformierte Rekruten und Unteroffiziere vor der Kaserne Aarau tätlich an. Viereinhalb Jahre später ist das Gerichtsverfahren endlich abgeschlossen. Das Bezirksgericht Aarau verhängte Strafen von skandalöser Milde. Von Landesverweis ist keine Rede.

Unmittelbar nach der schweren Schlägerei forderten im Rahmen einer von der sifa lancierten Petition 23’257 Personen eine konsequente Bestrafung aller Täter. Und weil die Täter ausnahmslos Ausländer sind, sollten sie allesamt des Landes verwiesen werden. Jetzt liegt das skandalöse Urteil des Bezirksgerichts Aarau vor. Obwohl teilweise vorbestraft, müssen die sieben ausländischen Gewalttäter nicht einmal ins Gefängnis. Sie kommen mit symbolischen – ja lächerlichen – Geldbussen (hundert Franken!) sowie ausnahmslos bedingten Strafen von wenigen Monaten davon. Von Landesverweisung sah das Gericht ausdrücklich ab.

Dabei sind alle sieben Haupttäter wegen Schlägereien, Überfällen, Bedrohungen, Tätlichkeiten gegen unbeteiligte Passanten, Sachbeschädigungen und anderen Untaten polizeilich vielfältig aktenkundig. Einer der Täter, ein junger Türke äusserte sich vor dem Untersuchungsrichter so: Er bereue seine Untaten nicht. Er bereue bloss, dass er gegen die Schweizer Uniformierten «nicht richtig zugeschlagen» habe. (NZZ vom 26. August 2001).

Die «Schande von Aarau» bleibt damit ungesühnt. Obwohl Gewaltanwendung gegen Schweizer Soldaten nichts anderes als ein unmittelbarer Angriff auf die Schweiz selbst und ihre Rechtsordnung ist. Aber das Bezirksgericht Aarau scheint nicht in der Lage, Recht und Ordnung in Aarau und damit auch das Gewaltmonopol des Staates durchzusetzen.

Und, ebenfalls aufschlussreich: In den Medien, die 2001 von der Schlägerei gross berichtet haben, bleiben die Skandal-Urteile praktisch unerwähnt. Auch ein Krankheits-Symptom.



Kein Pardon für ausländische Schläger Der «Fall Aarau» ist nicht das einzige Beispiel tätlicher Gewalt gegen Angehörige der Schweizer Armee. Um Schweizer Soldaten vor Gewalttätern zu schützen, fordert die sifa: Tätliche Angriffe auf Soldaten sind als Offizialdelikt zu behandeln, also von Staates wegen zu verfolgen – nicht erst nach Eingang der Strafanzeige eines Betroffenen. Und vor allem sind solche Gewalttaten streng zu bestrafen.

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Ausländische Schläger mit Samthandschuhen angefasst [42 KB]
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Vorsicht vor Übergriffen – schützen Sie sich!

Eine sifa-Aktion für mehr Sicherheit

Laut publik gewordener interner Mails stellt die Polizei in Deutschland für 2016 einen «enormen Anstieg» von Sexualstraftaten fest. Dabei geht es insbesondere um «die Tatbestände Vergewaltigung und sexueller Missbrauch von Kindern in den Badeanstalten». Nun, wo die Tage wärmer werden und die Badesaison auf Hochtouren läuft, ist auch in der Schweiz Vorsicht geboten. Um sich in Notsituationen richtig zu schützen, bietet die Vereinigung sifa–SICHERHEIT FÜR ALLE der Bevölkerung an, über sie vergünstigt Taschenalarme zu beziehen (Pfeffersprays dürfen nicht «gewerblich» abgegeben werden). Ob in Freibädern oder auf der Strasse – Selbstschutz ist gefragter denn je!

Die sifa empfiehlt allen Badegästen mit Nachdruck, aufmerksam zu sein. Die Bademeister der Schweizer Freibäder machen ihren Job gut und kontrollieren das Areal in der Regel sehr aufmerksam. Dennoch ist es nicht möglich, an turbulenten Tagen immer alle Winkel eines Freibads kontrollieren zu können.

Speziell Frauen und Kindern raten wir, sich möglichst nicht alleine – gerade an Abenden – in versteckten Winkeln von Freibädern aufzuhalten. Hilfsbereitschaft und wachsame Augen sind gut, im Zweifel ist auf jeden Fall immer das Badepersonal beizuziehen. Damit in Bedrohungssituationen und bei Übergriffen fachgerechte Hilfe rechtzeitig organisiert werden kann, ist schnelle Abschreckung absolut notwendig.

Die Erfahrungen in Deutschland zeigten, dass die Täter, die gemäss Polizeiinformationen «zumeist einen Migrationshintergrund» haben, ihre Opfer oft in ganzen Gruppen attackieren. Leider ist die «Sex-Mob-Welle» nun auch in die Schweiz übergeschwappt. Polizisten mussten Mitte Juli im Berner Marzilibad einen 25-jährigen Nigerianer abführen, der gemäss Zeugenaussagen zuvor im Nichtschwimmerbecken drei Mädchen im Teenageralter sexuell belästigt hätte.

Mit der vergünstigten Abgabe von Pfeffersprays und Taschenalarme sowie der allgemeinen Sensibilisierung der Bevölkerung will die sifa aktiv dazu beitragen, dass in der Schweiz Übergriffe und Attacken gegen die menschliche Integrität in so vielen Fällen nur irgendwie möglich vereitelt werden können.

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Schützen Sie sich jetzt – nutzen Sie das sifa-Spezial-Angebot und bestellen Sie folgende Artikel stark vergünstigt:

1x Taschenalarm für 20.— Franken*
Sehr starker Mobiler Alarm. Schutz unterwegs oder in Gebäuden vor Übergriffen, Diebstahl und Einbruch! Sicherheitshinweis: Der Alarm ist sehr laut. Bitte die beiliegende Bedienungsanleitung beachten.

*Pro Lieferung sind max. 2 Taschenalarme möglich. Hinzu kommen die
Versandkosten pro Lieferung von Fr. 9.–. (Bei Bestellungen von mehr Exemplaren bitte per E-Mail Kontakt aufnehmen: info@sifa-schweiz.ch)

Keine «gewerbliche» Abgabe von Pfeffersprays möglich
Im Gegensatz zu den Taschenalarmen unterliegt die Abgabe von Pfeffersprays diversen Sicherheitsvorkehrungen. Ohne spezielle Sachkenntnisprüfung dürfen wir Pfeffersprays nur abgeben, wenn dies nicht als «gewerblich» im Sinn der Chemikalienverordnung gilt und folgende Bedingungen erfüllt sind:

– die Abgabe findet ausschliesslich an Vereinsmitglieder statt.
– die Anzahl der Mitglieder ist überschaubar.
– Der Verein / die Mitgliedschaft dient nicht der Umgehung von Abgabevorschriften.
– Die Abgabe ist nicht gewinnorientiert.
– Es handelt sich nicht um ein permanentes Angebot (d.h. es ist eine einmalige Aktion).

Es ist uns deshalb leider gesetzlich nicht erlaubt, die Pfeffersprays öffentlich zum Verkauf anzubieten, auch wenn unsere Aktion einmalig, nicht gewinnorientiert und als positiver Beitrag zur öffentlichen Sicherheit gedacht ist. Jegliche Werbung ist uns untersagt. Die Pfefferspray-Aktion beschränkt sich daher nur auf die bestehenden Mitglieder der sifa und dauert nur so lange der Vorrat reicht!

Jetzt bestellen per Couvert!
Sie können uns ein Couvert mit dem Betreff «Bestellung Sicherheit» zustellen. Bitte legen Sie dem Couvert folgendes bei:

Genauer Geldbetrag (Produktpreis(e) Taschenalarm(e) + Versandkosten)
Wohn- und Zustelladresse des Bestellers

Das Couvert ist zu senden an:
sifa-SICHERHEIT FÜR ALLE, Postfach 54, 8416 Flaach.

Die Lieferung des / der gewünschten Produkts/e folgt umgehend. Der Lieferung wird ein Beiblatt zur richtigen Praxisanwendung der Produkte beigelegt. Das Angebot gilt solange der Vorrat reicht. Also am besten rasch bestellen und vorbereitet sein!

sifa–SICHERHEIT FÜR ALLE

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Ein Polizist redet Klartext

Die Schweiz wird unkontrollierbar.

Lesen Sie den Artikel der Basler Zeitung vom 10.02.2016.

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sifa ruft zu Volksinitiativen auf

Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern!

Auf Initiative der sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE sollen in der ganzen Schweiz Volksinitiativen gestartet werden, welche bezwecken, dass Gewaltverbrecher und Personen, die von der sozialen Fürsorge abhängig sind, nicht mehr eingebürgert werden. Nach einer erfolgreichen JSVP-Initiative im Kanton Bern von 2012 nimmt derzeit der Kanton Luzern eine Vorreiterrolle ein, wo sich auf Hinwirken der sifa bereits eine SVP-Einbürgerungsinitiative in konkreter Vorbereitung befindet. Um die Wirkung zu erhöhen, sollen weitere Kantone folgen.

Die lasche Einbürgerungspraxis führte hierzulande in den letzten 20 Jahren zu einer massiven Zunahme an Einbürgerungen. Während in den 1990er Jahren durchschnittlich rund 16´000 Personen (ordentlich und erleichtert) eingebürgert wurden, waren es im Jahr 2006 über 46´000 Personen – bei rund 220 Arbeitstagen im Jahr entspricht dies einer Quote von 209 Einbürgerungen pro Tag! Seither hat die Zahl der Einbürgerungen zwar leicht abgenommen, blieb aber auf hohem Niveau. 2013 haben 34’061 Ausländerinnen und Ausländer das Schweizer Bürgerrecht erworben.

Darunter sind leider auch viele, deren Berechtigung, Schweizer zu werden, mehr als fraglich ist. Da die Einbürgerungskriterien in den meisten Kantonen je nach Gemeinde völlig unterschiedlich sein können, kommt es immer wieder vor, dass verurteilte Kriminelle, Flüchtlinge oder Personen, die seit Jahren nur von der Sozialhilfe leben, eingebürgert werden. Um die Verschleuderung des Schweizer Bürgerrechts zu stoppen und kantonal einheitliche, faire Einbürgerungskriterien zu schaffen, forciert die sifa in möglichst vielen Kantonen Volksinitiativen mit folgenden Kerninhalten:

Nicht eingebürgert wird namentlich, wer:

wegen eines Verbrechens rechtskräftig verurteilt worden ist oder wer für eine Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mind. zwei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist;
– Leistungen der Sozialhilfe bezieht oder bezogene Leistungen nicht vollumfänglich zurückbezahlt hat;
– nicht nachweislich über gute Kenntnisse einer Amtssprache verfügt;
– nicht nachweislich über ausreichende Kenntnisse des schweizerischen und kantonalen Staatsaufbaus und seiner Geschichte verfügt;
– nicht über eine Niederlassungsbewilligung verfügt.

Kurz-Argumente

Endlich werden klare Mindestvoraussetzungen für die Einbürgerung definiert, nach dem Motto „hart, aber fair“. Dies stärkt vor allem die Einbürgerungsgremien (z.B. Kommissionen), welche vielerorts überhaupt über keinen klaren Kriterienkatalog verfügen und deshalb im Zweifel lieber für Einbürgerungen votieren.

Die oben genannten Kriterien können analog der Berner Initiative von 2012 wasserdicht und bundesrechtskonform umgesetzt werden. Dies hat das eidgenössische Parlament im Frühjahr 2015 auf Antrag des Bundesrates so festgehalten.

Kein Pass für rechtskräftig verurteilte Schwerkriminelle. Bei Verbrechen (z.B. Tötungsdelikte, Raub, Vergewaltigung) und Verurteilungen zu einer mindestens zweijährigen Freiheitsstrafe gilt neu ein unbefristetes Einbürgerungsverbot. Schwerkriminelle dürfen nicht mit der Einbürgerung belohnt werden.

Keine Einbürgerung von Personen, die wirtschaftlich nicht selbständig sind, d.h. von Sozialhilfeempfängern oder Personen, die bezogene Sozialhilfegelder nicht zurückbezahlt haben. Mit dem Akt einer Einbürgerung „bürgen“ die Schweizer Staatsbürger für die Aufnahme in die Gemeinschaft der Eidgenossenschaft. Rechte sind auch mit gewissen Pflichten verbunden.

Der Schweizer Pass darf nur bei guten Kenntnissen der im Wohnort gesprochenen Amtssprache sowie bei ausreichenden Kenntnissen unseres Staatsaufbaus und seiner Geschichte erteilt werden. Denkbar wäre ein obligatorischer Sprachtest, wie das in gewissen Gemeinden schon Standard ist.

Kein Pass ohne Niederlassungsbewilligung! Asylanten oder vorläufig Aufgenommene sollen nicht mehr eingebürgert werden.

Ein Einbürgerungsgremium einer Gemeinde darf im Rahmen des Zulässigen eine Einbürgerung auch aus anderen Gründen ablehnen, ohne gleich als rassistisch gebrandmarkt zu werden. Es darf keinen Rechtsanspruch auf Einbürgerung geben.

Sie unterstützen diese Idee und möchten sich in Ihrem Kanton dafür engagieren? Nehmen Sie mit der sifa Kontakt auf! Die sifa plant, Ende August 2015 eine Koordinationssitzung mit allen Interessierten durchzuführen. Wer auf dem Laufenden gehalten werden will, wird gebeten, sich ungeniert zu melden. E-Mail: info@sifa-schweiz.ch oder Tel. 052 301 31 00 (Anian Liebrand verlangen).

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Untragbare Belastung für Sicherheit & Sozialwerk


Sifa empfiehlt Nein zur Personenfreizügigkeit

Die Vereinigung «sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE» empfiehlt für die Eidgenössische Volksabstimmung vom 8. Februar 2009 die NEIN-Parole. Eine Zustimmung zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit mit Rumänien und Bulgarien verursacht der Schweiz grosse Probleme für die Sicherheit und für die Sozialwerke.

Bis heute haben von den 25 «alten» EU-Mitgliedern erst vierzehn die Personenfreizügigkeit mit den beiden Neumitgliedern Rumänien und Bulgarien beschlossen. England, das nach der ersten Osterweiterung seine Grenzen sofort und bedingungslos geöffnet hatte, kämpft seither mit grössten, sich in der Krise jetzt noch verschärfenden Schwierigkeiten, weil diese Sofort-Grenzöffnung mehr als eine Million Polen zur Übersiedlung nach England veranlasst hatte. London tut alles, dass sich ein vergleichbarer Albtraum mit Rumänien und Bulgarien nicht wiederholt. Italien, das von Hunderttausenden eingewanderter Roma heimgesucht wird, hat formell bestehende EU-Vereinbarungen schlicht und einfach gebrochen. Und da will man die Schweiz dazu erpressen, all das widerspruchslos zu schlucken, was andere EU-Staaten als unverdaubar erkannt haben?

Einbrüche, Diebstähle, Schmuggel, Prostitution, illegale Einwanderung, Geldwäscherei. Kriminaltourismus von Menschen aus Rumänien, beispielsweise aus den nahen Roma-Auffanglagern bei Strassburg werden auch in der Schweiz zum Problem. Der Anteil von ausländischen Delinquenten in unseren Gefängnissen ist bereits jetzt überproportional: Wenn die Einreise zwischen Ländern mit höchst unterschiedlichem Lebensstandard und sozialer auseinanderklaffender Absicherung weiter erleichtert wird, profitieren in erster Linie jene, die auf dem tieferen Niveau sind. Wo sind die Vorteile für unser Land?

Untragbare soziale Belastungen

Wenn die Bevölkerung der Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien zustimmen sollte, hätte dies massive Auswirkungen. Sieben Jahre nach Inkraftsetzung dieser Erweiterung hätten Bulgaren und Rumänen theoretisch nach einem Tag Arbeit in der Schweiz grundsätzlichen Anspruch auf die vollen Arbeitslosengelder (400 Taggelder). Voraussetzung dafür wäre lediglich, dass sie im EU-Ausland (z. B. in Bulgarien oder Rumänien) die restlichen 364 Tage einer Arbeit nachgegangen sind.

Nur das Nein schützt die Schweizer Arbeitsplätze – und bewahrt die Schweizer Sozialwerke, die ALV, die AHV, die IV und die Fürsorge vor Ausbeutung.

sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE

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