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Medien

Die sifa besucht die Schaffhauser Polizei

Das ganze Jahr über stehen Polizistinnen und Polizisten im Dienste der Öffentlichkeit. Um diese Leistung zu würdigen, besucht die sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE jeweils zum Jahresende ein Polizeikorps und übergibt der Polizei als Dank ein kleines Geschenk.

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sifa ruft zu Volksinitiativen auf

Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern!

Auf Initiative der sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE sollen in der ganzen Schweiz Volksinitiativen gestartet werden, welche bezwecken, dass Gewaltverbrecher und Personen, die von der sozialen Fürsorge abhängig sind, nicht mehr eingebürgert werden. Nach einer erfolgreichen JSVP-Initiative im Kanton Bern von 2012 nimmt derzeit der Kanton Luzern eine Vorreiterrolle ein, wo sich auf Hinwirken der sifa bereits eine SVP-Einbürgerungsinitiative in konkreter Vorbereitung befindet. Um die Wirkung zu erhöhen, sollen weitere Kantone folgen.

Die lasche Einbürgerungspraxis führte hierzulande in den letzten 20 Jahren zu einer massiven Zunahme an Einbürgerungen. Während in den 1990er Jahren durchschnittlich rund 16´000 Personen (ordentlich und erleichtert) eingebürgert wurden, waren es im Jahr 2006 über 46´000 Personen – bei rund 220 Arbeitstagen im Jahr entspricht dies einer Quote von 209 Einbürgerungen pro Tag! Seither hat die Zahl der Einbürgerungen zwar leicht abgenommen, blieb aber auf hohem Niveau. 2013 haben 34’061 Ausländerinnen und Ausländer das Schweizer Bürgerrecht erworben.

Darunter sind leider auch viele, deren Berechtigung, Schweizer zu werden, mehr als fraglich ist. Da die Einbürgerungskriterien in den meisten Kantonen je nach Gemeinde völlig unterschiedlich sein können, kommt es immer wieder vor, dass verurteilte Kriminelle, Flüchtlinge oder Personen, die seit Jahren nur von der Sozialhilfe leben, eingebürgert werden. Um die Verschleuderung des Schweizer Bürgerrechts zu stoppen und kantonal einheitliche, faire Einbürgerungskriterien zu schaffen, forciert die sifa in möglichst vielen Kantonen Volksinitiativen mit folgenden Kerninhalten:

Nicht eingebürgert wird namentlich, wer:

wegen eines Verbrechens rechtskräftig verurteilt worden ist oder wer für eine Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mind. zwei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist;
– Leistungen der Sozialhilfe bezieht oder bezogene Leistungen nicht vollumfänglich zurückbezahlt hat;
– nicht nachweislich über gute Kenntnisse einer Amtssprache verfügt;
– nicht nachweislich über ausreichende Kenntnisse des schweizerischen und kantonalen Staatsaufbaus und seiner Geschichte verfügt;
– nicht über eine Niederlassungsbewilligung verfügt.

Kurz-Argumente

Endlich werden klare Mindestvoraussetzungen für die Einbürgerung definiert, nach dem Motto „hart, aber fair“. Dies stärkt vor allem die Einbürgerungsgremien (z.B. Kommissionen), welche vielerorts überhaupt über keinen klaren Kriterienkatalog verfügen und deshalb im Zweifel lieber für Einbürgerungen votieren.

Die oben genannten Kriterien können analog der Berner Initiative von 2012 wasserdicht und bundesrechtskonform umgesetzt werden. Dies hat das eidgenössische Parlament im Frühjahr 2015 auf Antrag des Bundesrates so festgehalten.

Kein Pass für rechtskräftig verurteilte Schwerkriminelle. Bei Verbrechen (z.B. Tötungsdelikte, Raub, Vergewaltigung) und Verurteilungen zu einer mindestens zweijährigen Freiheitsstrafe gilt neu ein unbefristetes Einbürgerungsverbot. Schwerkriminelle dürfen nicht mit der Einbürgerung belohnt werden.

Keine Einbürgerung von Personen, die wirtschaftlich nicht selbständig sind, d.h. von Sozialhilfeempfängern oder Personen, die bezogene Sozialhilfegelder nicht zurückbezahlt haben. Mit dem Akt einer Einbürgerung „bürgen“ die Schweizer Staatsbürger für die Aufnahme in die Gemeinschaft der Eidgenossenschaft. Rechte sind auch mit gewissen Pflichten verbunden.

Der Schweizer Pass darf nur bei guten Kenntnissen der im Wohnort gesprochenen Amtssprache sowie bei ausreichenden Kenntnissen unseres Staatsaufbaus und seiner Geschichte erteilt werden. Denkbar wäre ein obligatorischer Sprachtest, wie das in gewissen Gemeinden schon Standard ist.

Kein Pass ohne Niederlassungsbewilligung! Asylanten oder vorläufig Aufgenommene sollen nicht mehr eingebürgert werden.

Ein Einbürgerungsgremium einer Gemeinde darf im Rahmen des Zulässigen eine Einbürgerung auch aus anderen Gründen ablehnen, ohne gleich als rassistisch gebrandmarkt zu werden. Es darf keinen Rechtsanspruch auf Einbürgerung geben.

Sie unterstützen diese Idee und möchten sich in Ihrem Kanton dafür engagieren? Nehmen Sie mit der sifa Kontakt auf! Die sifa plant, Ende August 2015 eine Koordinationssitzung mit allen Interessierten durchzuführen. Wer auf dem Laufenden gehalten werden will, wird gebeten, sich ungeniert zu melden. E-Mail: info@sifa-schweiz.ch oder Tel. 052 301 31 00 (Anian Liebrand verlangen).

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Untragbare Belastung für Sicherheit & Sozialwerk


Sifa empfiehlt Nein zur Personenfreizügigkeit

Die Vereinigung «sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE» empfiehlt für die Eidgenössische Volksabstimmung vom 8. Februar 2009 die NEIN-Parole. Eine Zustimmung zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit mit Rumänien und Bulgarien verursacht der Schweiz grosse Probleme für die Sicherheit und für die Sozialwerke.

Bis heute haben von den 25 «alten» EU-Mitgliedern erst vierzehn die Personenfreizügigkeit mit den beiden Neumitgliedern Rumänien und Bulgarien beschlossen. England, das nach der ersten Osterweiterung seine Grenzen sofort und bedingungslos geöffnet hatte, kämpft seither mit grössten, sich in der Krise jetzt noch verschärfenden Schwierigkeiten, weil diese Sofort-Grenzöffnung mehr als eine Million Polen zur Übersiedlung nach England veranlasst hatte. London tut alles, dass sich ein vergleichbarer Albtraum mit Rumänien und Bulgarien nicht wiederholt. Italien, das von Hunderttausenden eingewanderter Roma heimgesucht wird, hat formell bestehende EU-Vereinbarungen schlicht und einfach gebrochen. Und da will man die Schweiz dazu erpressen, all das widerspruchslos zu schlucken, was andere EU-Staaten als unverdaubar erkannt haben?

Einbrüche, Diebstähle, Schmuggel, Prostitution, illegale Einwanderung, Geldwäscherei. Kriminaltourismus von Menschen aus Rumänien, beispielsweise aus den nahen Roma-Auffanglagern bei Strassburg werden auch in der Schweiz zum Problem. Der Anteil von ausländischen Delinquenten in unseren Gefängnissen ist bereits jetzt überproportional: Wenn die Einreise zwischen Ländern mit höchst unterschiedlichem Lebensstandard und sozialer auseinanderklaffender Absicherung weiter erleichtert wird, profitieren in erster Linie jene, die auf dem tieferen Niveau sind. Wo sind die Vorteile für unser Land?

Untragbare soziale Belastungen

Wenn die Bevölkerung der Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien zustimmen sollte, hätte dies massive Auswirkungen. Sieben Jahre nach Inkraftsetzung dieser Erweiterung hätten Bulgaren und Rumänen theoretisch nach einem Tag Arbeit in der Schweiz grundsätzlichen Anspruch auf die vollen Arbeitslosengelder (400 Taggelder). Voraussetzung dafür wäre lediglich, dass sie im EU-Ausland (z. B. in Bulgarien oder Rumänien) die restlichen 364 Tage einer Arbeit nachgegangen sind.

Nur das Nein schützt die Schweizer Arbeitsplätze – und bewahrt die Schweizer Sozialwerke, die ALV, die AHV, die IV und die Fürsorge vor Ausbeutung.

sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE

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Ja zur Einbürgerungsinitiative

sifa lanciert Inseratekampagne

Die Vereinigung «sifa – SICHERHEIT FÜR ALLE» empfiehlt für die kommende Abstimmung zur Initiative «Für demokratische Einbürgerungen» die JA-Parole. Die Entscheidung kam in einer Mitgliederbefragung zustande. Die sifa startet zudem diese Woche eine breite Inseratekampagne zugunsten der Einbürgerungsinitiative.

Die sifa hat ihre 856 Mitglieder im Verlauf der letzten zwei Wochen zu einer schriftlichen Abstimmung über die sifa-Parole zur Volksinitiative «Für demokratische Einbürgerungen» eingeladen. Das Resultat ist überaus klar ausgefallen: 314 Mitglieder haben Ja gesagt. Gegenstimmen gab es keine.

Immer mehr Einbürgerungen

Jedes Jahr werden nahezu fünfzigtausend Ausländer bei uns eingebürgert. Die Folgen dieser Masseneinbürgerung sind verheerend: Immer mehr kriminelle und gewalttätige Ausländer werden Schweizer. Und haben sie erst einmal den Schweizer Pass, können sie selbst nach schweren Verbrechen nicht mehr des Landes verwiesen werden.

Dies mit tragischen Folgen:


  • Einmal eingebürgerte Kriminelle können nicht mehr ausgeschafft werden.

  • Nach heute geltendem Recht können kriminelle Eingebürgerte nicht mehr ausgebürgert werden.

  • Kriminelle Neuschweizer verfälschen die Kriminalstatistik, indem der Anteil der straffälligen Schweizer scheinbar steigt.

  • Die Einbürgerung von straffälligen Ausländern setzt ein völlig falsches Zeichen: Kriminelles Verhalten wird damit regelrecht belohnt.

Seit 1991 hat sich die Zahl der Einbürgerungen fast verachtfacht – wir haben seither fast eine halbe Million Ausländer zu Schweizern gemacht.

Mit der Annahme der Einbürgerungsinitiative erhalten die Gemeinden wieder das letzte Wort bei Einbürgerungsentscheiden. Schliesslich kennen die Gemeindebürger die Verhältnisse, den Charakter und die Hintergründe der Einbürgerungskandidaten besser als Gerichte und weltfremde Verwaltungsinstanzen.

Inserate-Kampagne

Um auf die Gewalt durch eingebürgerte Ausländer, insbesondere ausländische Jugendliche markant hinzuweisen, hat die sifa mithilfe einiger Gönner eine breit angelegte Inseraten-Kampagne lanciert. Diese wird Ende Woche starten. Die sifa macht damit deutlich, dass heute viele eingebürgerte Jugendliche kriminell werden. Auch deshalb muss jede einzelne Einbürgerung genau überprüft werden.

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Waffen: ein gesellschaftliches Problem?



sifa-Wintertagung zur Sicherheitspolitik vom 26. Januar in Aarau

>> Waffen: ein gesellschaftliches Problem? [70 KB]
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